Schneeräumung

SCHNEERÄUMUNG

Home UMWELT | VERKEHR SCHNEERÄUMUNG RÄUM- UND STREUPFLICHT DER ANRAINERINNEN

Räum- und Streupflicht der Anrainerinnen und Anrainer

Haben Sie eine Liegenschaft (ein oder mehrere Grundstücke), die nahe an einer Verkehrsfläche liegt, dann beachten Sie als EigentümerIn bitte die Pflichten, die sich daraus für den Winterdienst ergeben (§ 93 Straßenverkehrsordnung):

Von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr müssen Sie dafür sorgen, dass alle nicht mehr als drei Meter von der Grundgrenze entfernten Gehsteige und Gehwege von Schnee und Verunreinigungen gesäubert und bei Schnee und Glatteis auch bestreut sind.

Wenn entlang Ihrer Liegenschaft weder ein Gehsteig noch ein Gehweg vorhanden ist, dann gilt diese Verpflichtung für die den Rand der Straße in einer Breite von einem Meter.

 

Vorsicht!

„Bei der Durchführung des Winterdienstes auf Gehsteigen kann es aus fallweise vorkommen, dass das Amt Straßenbetrieb Flächen mitbetreut, für welche die Anrainer zur Räumung und Streuung gem. §93 StVO verpflichtet sind. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich dabei um eine unverbindliche Arbeitsleistung bzw. Mitbetreuung des Amtes Straßenbetrieb handelt, aus welcher weder ein Rechtsanspruch noch eine schlüssige Übernahme der Räum- und Streupflicht durch die Stadtgemeinde Innsbruck abgeleitet werden kann. Die gesetzliche Verpflichtung sowie die damit verbundene zivilrechtliche Haftung für die zeitgerechte und ordnungsgemäße Durchführung dieser Arbeiten verbleibt ausschließlich beim Anrainer bzw. Grundeigentümer.“

 

Von dieser Pflicht der AnrainerInnen gibt es nur zwei Ausnahmen: Entweder Ihre Liegenschaft ist nicht bebaut und wird landwirtschaftlich (forstwirtschaftlich) genutzt, oder sie liegt im Bereich der städtischen "Kernbetreuung" (wo der städtische Winterdienst gegen Gebühr die Gehsteige mitbetreut).

Dachlawinen: Die Straßenverkehrsordnung verpflichtet die EigentümerInnen außerdem, dafür zu sorgen, dass Schneewächten und Eisbildungen von den an der Straße gelegenen Dächern entfernt werden.

Absicherung während der Arbeiten: Die Arbeiten dürfen StraßenbenützerInnen weder gefährden noch behindern, wenn nötig sind die gefährdeten Straßenstellen zu kennzeichnen oder abzuschranken.

Eine Vernachlässigung der angeführten Pflichten kann (neben Verwaltungsstrafen) zu straf- und zivilgerichtlichen Verurteilungen führen, wenn es zu einem Unfall kommt!

Wenn Sie sich als FußgängerIn durch mangelnden Winterdienst gefährdet oder behindert fühlen, dann wenden Sie sich bitte an die nächste Polizeiinspektion (siehe "Mehr zum Thema"), oder in dringenden Fällen an das Winterdiensttelefon des Amts Straßenbetrieb, 0043 (0) 512 5360 7200.

 

 

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